Der ungarische Staatspräsident Schmitt hat bei seiner Doktorarbeit geguttenbergt. Und auch das haben wir schon mal gehört:
Schmitt sagte, er sei nicht wegen seiner vor zwanzig Jahren verfassten Doktorarbeit gewählt worden, sondern „wahrscheinlich wegen anderer Qualitäten“.
Schon mal von der „demoskopischen Todeszone“ gehört? Nun, das ist der dunkle Ort, an dem sich die FDP gerade befindet:
Für die FDP kommt es jetzt darauf an, aus der demoskopischen Todeszone herauszukommen. Die besteht darin, dass Wähler bei einer Partei mit so niedrigen Umfragewerten Angst haben, für diese Partei zu stimmen. Sie befürchten, dass ihre Stimme verschenkt sein könnte.
Neuer Tiefpunkt bei der GEZ: Ein ehemals Obdachloser muss Gebühren für die Zeit nachzahlen, in der er auf der Straße lebte.
Haha. Die Schweiz hat Haftbefehl wegen Wirtschaftsspionage gegen drei Steuerfahnder aus NRW erlassen. Die sollen 2010 eine CD mit den Bankdaten deutscher Steuerbetrüger gekauft haben.
Die Forderung der Piraten nach einem kostenlosen ÖPNV ist natürlich völlig utopisch. Sowas geht doch höchstens in Estlands Hauptstadt Tallin. Da gibt es übrigens auch kostenlose WiFi-Zugänge.
So lockt man heute Touristen: Im georgischen Batumi können Touristen bald Schnaps am Springbrunnen probieren.
Gutes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Polizisten im Einsatz sind keine Privatpersonen und dürfen fotografiert werden. Das gilt erstmal nur für Journalisten, sollte die rechtliche Position für alle anderen Zeugen aber auch stärken.
Diese schöne Wanzen-Installation habe ich gestern in Berlin am Kunsthaus Tacheles gesehen, aber leider nicht aus dem Bus fotografieren können. Zum Glück gibt’s das Internet wink
Vor der Mauer, nach der Mauer, schickt der Staat die Wanzen.
Wanzen-Installation, Berlin. Bildquelle: alice_c // flickr
Wintergarten im Bundeskanzleramt, Berlin // svenbuechler.de (CC BY-NC-SA 3.0)
Blick vom Kanzleramt zum Reichstag, Berlin // svenbuechler.de (CC BY-NC-SA 3.0)
Israel hat die Zusammenarbeit mit dem UNO-Menschenrechtsrat abgebrochen. Das ist als Protest gegen eine Untersuchung der israelischen Siedlungspolitik durch den Rat gedacht.
Ein Kommentar auf tagesschau.de sieht die Piraten als Geschenk für den Parlamentarismus:
Nicht unbedingt wegen ihrer Positionen. Sondern weil sie zeigen, dass Politikverdrossenheit ein Hirngespinst ist. Die neuen Piratenwähler sind nicht politikverdrossen. Sie haben bisher nur niemanden gesehen, von dem sie repräsentiert werden wollten.
Im Saarland haben 5.871 Menschen die FDP gewählt. Das sind immerhin noch 267 Stimmen mehr als die NPD gewinnen konnte – unter den Sonstigen werden beide nur noch geschlagen von der Familienpartei.
Dafür sind die Piraten mit 7,4 Prozent in den Landtag eingezogen. Herzlichen Glückwunsch!
Im Schweizer Atomkraftwerk Beznau ist nach einem Störfall einer der beiden Reaktorblöcke abgeschaltet worden. Zum Glück bestand aber keine Gefahr für die Bevölkerung, denn der dienstälteste Atomreaktor der Welt steht nur 7 km von der deutschen Grenze entfernt.
Das ist enttäuschend. Das Bundesverfassungsgericht will die Möglichkeiten zur Eingabe von Verfassungsbeschwerden reduzieren. Die Richter stören sich offenbar an den vielen unprofessionellen Eingaben der Bürger.
Die britischen Konservativen erheitern uns mit einem Spendenskandal. Privates Abendessen mit den Camerons? Kein Problem:
Man müsse bloss […] eine Parteispende von mindestens 100 000, besser 200 000 Pfund, leisten, um «Teil des Systems» zu werden. Mit 250 000 Pfund sei man in der «Premier League» – dann ergäben sich die Dinge von selber.
Die Wissenschaft hat festgestellt: Je mehr Facebook-Freunde man hat, desto unglücklicher ist man.
Oha. Der bayerische Oberkirchenrat Michael Martin fordert mehr Zurückhaltung bei der Verwendung des Begriffs „Christenverfolgung“. Nicht alle Verbrechen an Christen seien religiös motiviert.
US-Justizminister Eric Holder erklärt: Die USA haben „das klare Recht und die Pflicht“, Terrorverdächtige weltweit zu jagen und zu töten.
Seltsam ist auch, dass das Pentagon erst nach fünf Tagen den Namen des verdächtigten Täters Robert Bales bekannt gab, nachdem dieser schon in die USA in ein militärisches Hochsicherheitsgefängnis gebracht worden war. Auch seine Frau und seine zwei Kinder wurden in einen Stützpunkt geholt, angeblich um sie zu schützen. Während dieser Zeit wurde versucht […] das Netz von Texten, Hinweisen und Fotos zu säubern und auch die Facebook-Seite seiner Frau zu löschen sowie den Zugang zu ihrem Blog zu blockieren. Das aber gelang nicht wirklich. Die Medien machten sich nach Bekanntwerden des Namens auf die Suche und fanden beispielsweise in den Cache-Versionen von Webseiten Bilder und Texte.