Zur Abwechslung mal eine echte Wahlalternative: die NEIN!-Idee

Das bekannte Problem (und wir gehen spaßeshalber mal davon aus, wir hätten ein verfassungskonformes Wahlrecht): Derzeit gibt es für den gemeinen Wähler keine sinnvolle Möglichkeit, gegen die etablierten Parteien zu stimmen, wenn diese ihn nicht vertreten. Denn egal, ob er nicht wählt oder die gewählte Partei an der 5%-Hürde scheitert – die Stimme ist verschenkt, und die Deutsche Einheitspartei macht was sie will.

Die Lösung: die bisher nicht vorgesehene NEIN!-Option in Form einer Partei auf die Stimmzettel und in die Parlamente hacken. Dabei ist das Programm denkbar einfach. Abgeordnete der Partei stimmen grundsätzlich gegen Gesetzesvorhaben, es sei denn, sie stärken die direkte Mitbestimmung der Bürger. That’s it.

Auf den ersten Blick finde ich die NEIN!-Idee sehr sympathisch. Denn wenn es an die Pfründe in Form von Mandaten geht, lassen sich die NEIN!-Sager nicht mehr einfach ignorieren. Und die Beschränkung auf Basisdemokratie als einziges Ziel macht die Partei sehr berechenbar und könnte sie für viele Unzufriedene wählbar machen. Und dass sie für Lobbyisten schlicht uninteressant ist, macht sie jetzt auch nicht unsympathischer.

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