Anmerkungen zu den möglichen rechtlichen Folgen für Soldaten, die in einen grundgesetz- und volkerrechtswidrigen Krieg ziehen.

Liebe Soldaten, die Ihr Euch auf den Weg machen wollt, dem Ruf des Vaterlandes zu folgen und Deutschland in Syrien zu verteidigen. Seit den Nürnberger Prozessen besteht Einigkeit darüber, dass Soldaten verantwortlich sind für ihre Taten, auch wenn sie „nur“ Befehlen folgen, wenn eine Befehlsverweigerung nicht Gefahr für Leib und Leben bedeutet.

Wenn Ihr folglich nach Syrien geht und dadurch gegen das Grundgesetz, das Völkerrecht und später vermutlich auch gegen Menschenrechte verstoßt, macht Euch bewusst, dass Ihr zur Verantwortung gezogen werden könnt. Lest aufmerksam die folgenden Erklärungen.

Auch ein Völkerrechtler der Bundeswehr-Universität München meldet im Interview Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Einsatzes an.

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