Zur Abwechslung mal eine echte Wahlalternative: die NEIN!-Idee

Das bekannte Problem (und wir gehen spaßeshalber mal davon aus, wir hätten ein verfassungskonformes Wahlrecht): Derzeit gibt es für den gemeinen Wähler keine sinnvolle Möglichkeit, gegen die etablierten Parteien zu stimmen, wenn diese ihn nicht vertreten. Denn egal, ob er nicht wählt oder die gewählte Partei an der 5%-Hürde scheitert – die Stimme ist verschenkt, und die Deutsche Einheitspartei macht was sie will.

Die Lösung: die bisher nicht vorgesehene NEIN!-Option in Form einer Partei auf die Stimmzettel und in die Parlamente hacken. Dabei ist das Programm denkbar einfach. Abgeordnete der Partei stimmen grundsätzlich gegen Gesetzesvorhaben, es sei denn, sie stärken die direkte Mitbestimmung der Bürger. That’s it.

Auf den ersten Blick finde ich die NEIN!-Idee sehr sympathisch. Denn wenn es an die Pfründe in Form von Mandaten geht, lassen sich die NEIN!-Sager nicht mehr einfach ignorieren. Und die Beschränkung auf Basisdemokratie als einziges Ziel macht die Partei sehr berechenbar und könnte sie für viele Unzufriedene wählbar machen. Und dass sie für Lobbyisten schlicht uninteressant ist, macht sie jetzt auch nicht unsympathischer.

Würden Petitionen etwas ändern, gäbe es sie nicht. Warum also nicht wenigstens ein bisschen Spaß mit der „Bürgerbeteiligung“ haben und zum Beispiel den Bau eines Todessterns fordern? Macht ja Sinn, wegen Sicherheit und Arbeitsplätzen und so. Das fanden dann auch so viele Amerikaner unterstützenswert, dass das Weiße Haus darauf antworten musste. Und da beweist der zuständige Mitarbeiter Humor, denn neben den Kosten von geschätzten 850 Billiarden Dollar werden nämlich auch technische Probleme für die Absage verantwortlich gemacht:

„Warum sollten wir unzählige Dollars aus Steuereinnahmen für einen Todesstern ausgeben, dessen fundamentale Schwachstelle von einem Ein-Mann-Raumflieger ausgenutzt werden kann?“, fragt er mit Anspielung auf das Finale von Episode IV.

Weniger überzeugend klingt für mich allerdings die Ausrede, die Regierung unterstütze nicht die Zerstörung von Planeten.