Supergrundrecht reloaded: Volker Kauder hält die Religionsfreiheit für das „wichtigste Menschenrecht überhaupt“. Nicht überraschend, aber trotzdem gruselig. (via Atheist Media Blog)
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Dafür macht Peter Schaar weiter. Ehrenamtlich als Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID), auf deren Seite er auch ein Blog führt:
Heute gilt mehr denn je: Grundrechte fallen nicht vom Himmel und sie werden nicht von einer gnädigen Herrschaft gewährt – sie müssen erkämpft und verteidigt werden. Dabei kommt der vielbeschworenen „Zivilgesellschaft“ entscheidende Bedeutung zu.
Schöner Merksatz von Stefan-Andreas Casdorff (Der Tagesspiegel) im Presseclub:
Grundrechte erfordern Grundhaltungen.
Rede von Jörg Tauss bei der Grundsatzdebatte zur Achtung der Grundrechte im Bundestag am 3. Juli 2009. Ein Thema, das die Abgeordneten offensichtlich brennend interessiert…
… genauso übrigens wie das neue Datenschutzgesetz – Anlass für die zweite Rede von Tauss. Man beachte den langen Weg vom einsamen Piratensitz zum Rednerpult.