Wie auch immer, es war ziemlich langwierig und sehr gründlich, und mein Standpunkt war, zu versuchen, ihnen zu vermitteln, dass das, die NSA und die Geheimdienste in den Five-Eyes-Staaten massive Datenmengen sammeln – genau wie die Stasi. Nur diesmal ist es, das versuchte ich Ihnen verständlich zu machen, wie eine Stasi auf Supersteroiden.
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Eine Meldung von letzter Woche, die ich mir unbedingt noch notieren muss: Die Stasi wusste schon Mitte der 1980er über die Totalüberwachung durch die NSA Bescheid. Das ist schon hart, aber am besten gefällt mir, woher das MfS die Information hatte:
Eichner sah sogar eine Parallele zum Fall Snowden: Die Quelle war ein technischer Fernmeldeaufklärer der Bundeswehr mit relativ niedrigem Dienstgrad. Beim MfS war man sehr erstaunt, dass eine solche Person Zugriff auf ein derart brisantes Verzeichnis hatte.
Niedere Dienstgrade der Bundeswehr waren informiert, aber BND und Regierung wollen nichts gewusst haben.
Zunächst war ich ja auch etwas besorgt, wegen Totalüberwachung des Internets und so. Aber zum Glück hat mir unser oberster Bürgerrechtler und Bundespräsident nun die Augen geöffnet:
Wir wissen zum Beispiel, dass es nicht so ist wie bei der Stasi und dem KGB, dass es dicke Aktenbände gibt, in denen unsere Gesprächsinhalte alle aufgeschrieben und schön abgeheftet sind. Das ist es nicht.
Puh, dann ist ja noch mal alles gut gegangen. Und es kommt noch besser: so schlimm kann es nämlich gar nicht kommen, weil dafür weder das Papier noch der Platz für die Aktenschränke ausreicht. Wirklich ein begnadeter Kabarettist, dieser Gauck.
Na, ist denn schon wieder Wahljahr? Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Gregor Gysi wegen des Verdachts auf falsche eidesstattliche Versicherung. Dabei geht’s mal wieder um die alten Stasi-Vorwürfe.
MONITOR hat mal wieder eifrig recherchiert und herausgefunden, dass beim LKA Brandenburg viele ehemalige Mitarbeiter des MfS arbeiten – und das teilweise in wichtigen Positionen. Zitat:
Auf Anfrage von MONITOR bestätigt das Innenministerium, dass auch im Landeskriminalamt Brandenburg 58 Beamte arbeiten, die früher hauptamtlich bei der Stasi waren. Nach MONITOR-Recherchen sind es noch mehr. Das aber findet nur heraus, wer akribisch die Gehaltsliste der Stasi vergleicht mit der Liste der heutigen LKA-Beamten. Danach gibt es mehr als einhundert LKA-Beamte, die früher hauptamtlich für die Stasi gearbeitet haben. Mindestens 13 von ihnen sind im LKA inzwischen Dezernatsleiter, neun sind sogar als Staatsschutz-Beamte tätig.