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Da sich unsere geliebten Volksvertreter ja beharrlich weigern, mal das Wahlrecht vernünftig zu reformieren, gönnen sie sich dank Ausgleichsmandaten mit 709 Abgeordneten nun das zweitgrößte Parlament der Welt – hinter China und vor Nordkorea.

Zeit, eine Obergrenze für Abgeordnete bzw. deren Diäten einzuführen, meint deshalb die PARTEI. Wenn es mehr sind als vorgesehen, müssen die sich halt die Diäten aufteilen. Eine gute Idee. Dann können sie auch gerne so weiter machen. wink Merksatz:

Die Ausgaben für ein Parlament gehören Holznagel zufolge zwar „selbstverständlich zu den Betriebskosten einer demokratischen Grundordnung“ – aber „mehr Abgeordnete, bedeuten nicht automatisch mehr Demokratie oder bessere Ergebnisse“.

*sing* Die PARTEI, die PARTEI, die hat immer recht ….

Update: Noch ein paar wichtige Obergrenzen. 

Hahaha, die PARTEI hat bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein einen Sitz in der Lübecker Bürgerschaft errungen. Parteichef Sonneborn kommentiert:

Das Lustige in Lübeck ist, dass wir offensichtlich das Zünglein an der Waage sein werden, ob es Rot-Grün oder Schwarz-Grün wird in dieser Stadt. Unser Wahlergebnis ist einerseits das beste Ergebnis seit Kriegsende – und andererseits eine große Enttäuschung, weil wir einen Sitz hinter der FDP liegen.